From the magazine SZS 3/2019 | S. 125-131 The following page is 125

Eingliederung aus Rente nach Art. 8a IVG – wann ist ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben?*

Anmerkungen zum Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2018 vom 28. Januar 2019, zur Publikation vorgesehen1

Résumé

Le Tribunal fédéral a jugé que, sur la base de l’art. 8a, en combinaison avec l’art. 7 al. 2 let. e LAI, le bénéficiaire d’une rente peut être obligé de participer à une mesure d’intégration. La non-participation peut entraîner l’annulation de la rente. La décision soulève d’autres questions sur l’importance de l’art. 8a LAI et son lien avec la révision ordinaire de la rente selon à l’art. 17 al. 1 LPGA.

Zusammenfassung

Das Bundesgericht hat entschieden, dass gestützt auf Art. 8a i.V.m. Art. 7 Abs. 2 lit. e IVG eine rentenbeziehende Person zur Teilnahme an einer Eingliederungsmassnahme verpflichtet werden kann. Die Nichtteilnahme kann eine Rentenaufhebung zur Folge haben. Der Entscheid wirft weitere Fragen zur Bedeutung von Art. 8a IVG und seinem Verhältnis zur ordentlichen Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf.

I. Sachverhalt

Frau A. bezog seit dem Jahr 2000 eine ganze IV-Rente (IV-Grad 100%). Im Jahr 2015 fand im Rahmen eines Revisionsverfahrens eine polydisziplinäre Begutachtung statt, die allerdings keine Veränderung des medizinischen Sachverhaltes ergab. Die IV-Stelle bestätigte daraufhin, dass die IV-Rente nicht revidiert werden könne, sie befand jedoch, dass ein Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen bestehe, da Eingliederungsressourcen vorhanden seien. Das geplante dreimonatige Belastbarkeitstraining brach Frau A. aber bereits nach drei Tagen wieder ab. Die IV-Stelle leitete daraufhin das Mahn- und Bedenkzeitverfahren ein und forderte sie auf, das Belastbarkeitstraining unverzüglich wieder aufzunehmen. Frau A. leistete dieser Aufforderung keine Folge, weshalb die IV-Stelle die Rente androhungsgemäss gestützt auf Art. 7b IVG auf Ende Mai 2017 aufhob.

II. Aus den Erwägungen

Das Bundesgericht rekapitulierte zuerst die Ausgangslage (E. 2.1):

  • Frau A. bezieht basierend auf einem IV…
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