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Wer drei Kollegen hat, kann nicht invalid sein

Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 8C_703/2018 vom 13. Juni 2019

Zusammenfassung

Kürzlich hat das Bundesgericht den Invalidenrentenanspruch eines rund 50jährigen Journalisten mit der Begründung verneint, der Beschwerdeführer verfüge wegen seines intakten Privatlebens und seines Bildungsniveaus über genügend mobilisierbare Ressourcen, weshalb sich die nachgewiesene depressive Störung – im Widerspruch zur gutachterlichen Einschätzung – nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Das Urteil zeigt exemplarisch, dass die Rechtsanwendung auch nach Aufgabe der Überwindbarkeitspraxis immer noch nach Regel-Ausnahme-Modellen sucht und den Wechsel hin zu einem differenzierten und ergebnisoffenen Beweisverfahren noch nicht vollzogen hat.

Résumé

Récemment, la Cour fédérale a rejeté la demande de pension d’invalidité d’un journaliste âgé d’une cinquantaine d’années au motif que le plaignant disposait de ressources mobilisables suffisantes en raison de sa vie privée intacte et de son niveau d’éducation, ce qui explique pourquoi le trouble dépressif avéré – contrairement à l’évaluation de l’expert – n’a pas affecté sa capacité à travailler. L’arrêt montre à titre d’exemple que la jurisprudence, même après l’abandon de la pratique consistant à surmonter les obstacles, recherche encore des modèles d’exception aux règles et n’a pas encore achevé le passage à une procédure de preuve différenciée et non limitative.

I. Entscheid

1. Sachverhalt

Der 1963 geborene A. war als Journalist tätig und meldete sich am 26. Juli 2016 wegen Depressionen zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Frühinterventionsmassnahmen (Beratung und Unterstützung, Jobcoaching, Berufsberatung/Modul Wandel) führten zu keinem Erfolg.

Auf Empfehlung des RAD holte die IV-Stelle ein externes monodisziplinäres Gutachten bei einem Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH ein. Danach litt A. mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichtgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.01). Die zu diagnostizierende Persönlichkeitsakzentuierung mit narzisstischen Anteilen (ICD-10: Z73.0) sowie die Dysthymie (ICD-10: F34.1) hatten keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Gemäss Gutachten war A. im angestammten Beruf als Journalist bis auf Weiteres zu 50% arbeitsunfähig. Für Tätigkeiten ohne grosse Entscheidungskompetenz, zum Beispiel handwerkliche Verrichtungen, mit konstanten Arbeitsabläufen, möglichst eigenem Aufgabenbereich, konstanten Arbeitszeiten ohne Nachtarbeit, Zeitdruck oder konfliktträchtige soziale Interaktion war es A. aus medizinischer Sicht zumutbar, sich stufenweise in einer angepassten Beschäftigung beginnend mit einem Pensum von 50% und einer monatlichen Steigerung von 10% erfolgsversprechend in den Arbeitsmarkt einzugliedern.

Der RAD erachtete das Gutachten als schlüssig. Die IV-Stelle verweigerte aber eine Rente. Mangels eines Gesundheitsschadens mit invalidisierender Wirkung im Rechtssinne bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.

Aus der ZeitschriftSZS 10/2019 | S. 1–6 Es folgt Seite № 2

2. Kantonales Gericht

Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern schützte den Entscheid. Es würdigte zwar, dass das Gutachten umfassend, einleuchtend und begründet sei und daher «grundsätzlich vollen Beweis» erbringe (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. September 2018, IV/18/315, E. 3.2), prüfte aber davon losgelöst nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens («Prüfraster rechtlicher Natur»), ob die gesundheitliche Situation des Versicherten eine Invalidität zu begründen vermochte (E. 3.4).

Diese Prüfung führte die Vorinstanz zum Schluss, es liege keine schwere Ausprägung der diagnose-relevanten Befunde und Symptome vor; ein «definitives Scheitern» der Therapie sei zu verneinen, weshalb von einer positiven Prognose bei vermutlich längerem Verlauf auszugehen sei. Auch die Komorbiditäten sprächen nicht gegen die Überwindbarkeit der psychischen und psychosomatischen Einschränkungen. Zudem verfüge A. über zahlreiche mobilisierbare Ressourcen (Kontaktfähigkeit zu Dritten, Selbstbehauptungsfähigkeit, Fähigkeit zu ausserberuflichen Aktivitäten und Wegefähigkeit, soziales Netzwerk, Kommunikationsfähigkeit, Bildungsniveau, Motivation und Therapieadhärenz). Insbesondere der Tagesablauf, der soziale Kontext mit einem Freundeskreis, bestehend aus drei Kollegen, regelmässigem Kontakt zu seinen Kindern und zu seiner Freundin liessen nicht auf eine erhebliche funktionelle Einschränkung schliessen. Hinsichtlich Konsistenz sei festzuhalten, dass A. in den Alltags- und Freizeitaktivitäten nicht erheblich eingeschränkt sei. Aus diesen Gründen komme der rezidivierenden depressiven Störung keine invalidisierende Wirkung zu (E. 3.4).

3. Bundesgericht

Das Bundesgericht bestätigte in Fünfer-Besetzung und nach öffentlicher Beratung den vorinstanzlichen Entscheid. Es stellte fest, dass die Vorinstanz die bei psychischen Gesundheitsleiden zu beachtende Rechtsprechung zutreffend dargelegt habe und verwies auf deren Ausführungen (E. 2.1). Weiter führte es an, dass die Vorinstanz in Anwendung der normativen Vorgaben die höchstrichterliche Rechtsprechung richtig umgesetzt und im Rahmen der Beweiswürdigung den Sachverhalt korrekt festgestellt habe. Das kantonale Gericht habe insbesondere keine juristische Parallelüberprüfung vorgenommen, sondern anhand der medizinischen Indikatorenprüfung die massgeblichen Beweisthemen abgehandelt und daraus geschlossen, dass aus juristischer Sicht der medizinisch attestierten Arbeitsunfähigkeit nicht gefolgt werden könne. Es stelle keine Rechtsverletzung dar, wenn die Vorinstanz der gutachterlich attestierten 50%-igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit die rechtliche Relevanz abgesprochen und festgestellt habe, es liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor (E. 4.2.3.2).

II. Bemerkungen

Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern gerät in verschiedener Hinsicht in Konflikt mit der geltenden Rechtslage. So bezieht sich das Urteil bereits in den Textblöcken als Erstes auf die – seit BGE 141 V 281 überholte – Rechtsprechung zur Überwindbarkeitsvermutung (E. 2.2). Danach wird die von Juristen und Medizinern scharf kritisierte Vermutung «Der Mensch ist gesund»1 ebenso billigend zitiert (E. 2.3) und erst an letzter Stelle das «strukturierte normative Prüfungsraster» von BGE 141 V 281 erwähnt (E. 2.3). Damit stellt das kantonale Gericht der vom Bundesgericht eingeforderten ergebnisoffenen Beurteilung zwei Vermutungen voraus, welche die Ergebnisoffenheit von Anfang an stark relativieren.

Dementsprechend widerspricht auch die Beurteilung des Invalidenrentenanspruchs im konkreten Fall der mit BGE 141 V 281 eingeführten Vorgehensweise.

Gemäss den bundesgerichtlichen Vorgaben nimmt bei der Abschätzung der Folgen aus den diagnostizierten gesundheitlichen Beeinträchtigungen zuerst die sachverständige Person Stellung zur Arbeitsfähigkeit. Ihre Einschätzung bildet eine wichtige Grundlage für die anschliessende juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistung der versicherten Person noch zugemutet werden kann (BGE 141 V 281 E. 5.2.1). Die Gutachtensfrage lautet damit, wie die sachverständige Person das Leistungsvermögen einschätzt, wenn sie dabei den einschlägigen Indikatoren folgt. Die Rechtsanwender prüfen nach dieser Praxis die betreffenden Angaben frei, insbesondere daraufhin, ob die Sachverständigen sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG). Recht und Medizin tragen dabei, je nach ihren fachlichen und funktionellen Zuständigkeiten, zur Feststellung ein und derselben Arbeitsunfähigkeit bei.2 Es geht Aus der ZeitschriftSZS 10/2019 | S. 1–6 Es folgt Seite № 3nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere nicht darum, dass die medizinischen Sachverständigen eine quasi freihändige Beurteilung abgeben und daneben noch Grundlagen liefern sollen, anhand derer die Rechtsanwender eine von der subjektiven ärztlichen Einschätzung losgelöste Parallelüberprüfung vornehmen (BGE 141 V 281 E. 5.2.2 und E. 5.2.3).

Just eine solche Parallelüberprüfung hat aber das kantonale Gericht im diskutierten Urteil vorgenommen, indem es zwar dem medizinischen Gutachten «vollen Beweiswert» zugemessen hat, von dessen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aber aus «juristischen Gründen» abgewichen ist. Die Ausführungen im Gutachten zu den verschiedenen Indikatoren hat es nicht im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens gewürdigt. Vielmehr hat es die gewonnenen Informationen zum Verlauf der Krankheit, zum sozialen Kontext und zum Aktivitätenniveau verwendet, um aufzuzeigen, dass diese (wortwörtlich) nicht gegen die «Überwindbarkeit» der psychischen und psychosomatischen Einschränkungen sprechen (E. 3.4 des vorinstanzlichen Urteils).

Die «juristische» Aufgabe bei der Frage nach der zumutbaren Arbeit als Grundlage für die Invaliditätsbemessung kann aber u.E. im Lichte von BGE 141 V 218 nicht darin bestehen, eine auf (richterlicher) Lebenserfahrung beruhende, eigene Einschätzung der funktionellen Leistungsfähigkeit an die Stelle der medizinischen Beurteilung zu setzen. Berücksichtigen die Gerichte die Grenzen ihrer Fachkenntnisse nicht (zu diesen Grenzen: BGE 137 V 210 E. 2.5 S. 240 f.), verfallen sie in Willkür. Die Aufgabe der Gerichte bleibt dennoch äusserst verantwortungsvoll: Vorliegend hätte das kantonale Gericht mit voller Kognition, aber im Bewusstsein um die Grenzen seiner medizinischen Kenntnisse prüfen müssen, ob sich die Sachverständigen bei ihrer Einschätzung an den einschlägigen Indikatoren orientiert haben, ob sie ausschliesslich gesundheitsbedingte funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben und ob die Arbeitsfähigkeitsschätzung unter Berücksichtigung der Indikatoren nachvollziehbar ist oder ob Überlegungsfehler und Diskrepanzen vorliegen.

Selbst wenn die Gerichte gute Gründe haben sollten, an der Plausibilität der gutachterlichen Einschätzung zu zweifeln – das kann bei der Lektüre von Urteilen regelmässig kaum beurteilt werden –, kann deswegen der Rentenanspruch nicht einfach «freihändig» verneint werden. Bei Unstimmigkeiten und Widersprüchen hätte im vorliegenden Fall das kantonale Gerichte dank voller Kognition die Möglichkeit gehabt, den medizinischen Gutachter aufzufordern, diese zu erläutern und zu klären. Die Lehre hat sich insofern zu Recht erstaunt gezeigt, dass auch im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren nur in seltenen Fällen eine Rückweisung an die kantonale Instanz erfolgt, um den Einfluss der Inkonsistenz genau abzuklären.3 Ist eine gutachterliche Einschätzung im Gesamtkontext4 auch nach allfälligen Ergänzungen nicht überzeugend, sollten die rechtsanwendenden Behörden nicht mit dem Argument, die Arbeitsunfähigkeit sei nicht erstellt, «freihändig» auf Arbeitsfähigkeit oder auch nur vorschnell auf Beweislosigkeit schliessen. Vielmehr müsste das betreffende Gutachten aus dem Recht gewiesen und der medizinische Sachverhalt weiter abgeklärt werden. Denn die versicherte Person trägt zwar die Folgen der Beweislosigkeit, nicht aber das Risiko eines schlechten Gutachtens.

Die kritisierte Vorgehensweise des kantonalen Gerichts beschlägt in ganz grundsätzlicher Hinsicht die Frage nach dem Zusammenwirken von Recht und Medizin bei der Rechtsanwendung, wie es das Bundesgericht in BGE 141 V 281 E. 5.2 mit Verweis auf die gesetzlichen Vorgaben von Art. 7 Abs. 2 ATSG verdeutlicht hat. Danach hat der rechtlich vorgegebene Indikatorenkatalog auf Ebene der Sachverhaltsabklärung die Funktion eines Ersatzbeweises für funktionelle Einschränkungen von ansonsten schwer objektivierbaren Krankheiten.5 Aus medizinischer Sicht kann mit dem Katalog die vorhandene oder fehlende Auswirkung eines Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit begründet und plausibilisiert werden und bildet damit ein Mittel der von Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG geforderten Objektivierbarkeit. Zwar verbleibt dem Rechtsanwender mit der Kategorie «Konsistenz» eine Kontrollmöglichkeit im Sinne einer «Neunerprobe», um auf allfällige Überlegungsfehler hinzuweisen.6 Die Frage nach der Konsistenz oder Inkonsistenz und deren Bedeutung für die Beurteilung der funktionellen Leistungsfähigkeit ist aber primär durch den medizinischen Experten mit Bezug zum Sachverhalt zu beurteilen. Nur dieser kann unter Berücksichtigung weiterer medizinischer Faktoren und unter Ausschluss nicht medizinischer Aspekte aufzeigen, wie sich ein inkonsistentes Verhalten konkret in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit niederschlägt.7 Es widerspricht damit dem rechtsprechungsgemässen Ziel einer ergeb- Aus der ZeitschriftSZS 10/2019 | S. 1–6 Es folgt Seite № 4nisoffenen Gesamtprüfung, dass das Bundesgericht neuerlich in seinen Textbaustein aufgenommen hat, bei (aus juristischer Sicht) fehlender Konsistenz könne in der Regel auf weitere Sachverhaltsabklärungen verzichtet werden.8

Gerade im hier diskutierten Fall zeigt sich, dass es schlicht tatsachenwidrig ist, wenn die Rechtsanwendenden anhand der Konsistenzkriterien eine «freihändige» Arbeitsfähigkeitsbeurteilung vornehmen und von einem Freundeskreis mit drei Kollegen, Kontakten mit der Familie und von einem überdurchschnittlichen Bildungsniveau trotz nachgewiesener chronifizierter depressiver Störung auf eine volle Leistungsfähigkeit im Beruf eines Journalisten schliessen. Bezeichnenderweise haben sich weder das kantonale Gericht noch das Bundesgericht zum Verhältnis zwischen den Defiziten und Ressourcen einerseits und den beruflichen Anforderungen im konkreten Fall anderseits geäussert. Und dies, obwohl sich die Arbeitsfähigkeit rechtsprechungsgemäss «gleichsam aus dem Saldo aller wesentlichen Belastungen und Ressourcen ab[leitet].»9

Bei genauerer Betrachtung sind die angeführten Umstände im Hinblick auf das Krankheitsbild einer depressiven Störung und auf die attestierte 50%-ige Arbeitsunfähigkeit im Beruf eines Journalisten nämlich keineswegs inkonsistent, sondern plausibel. Oder soll tatsächlich von einem intakten sozialen Umfeld auf die Arbeitsfähigkeit in einem anspruchsvollen, fordernden Beruf geschlossen werden? Das bringt der Beschwerdeführer – entgegen dem Bundesgericht – treffend auf den Punkt: Gerade in anspruchsvollen, fordernden Berufen kann die mangelnde Belastbarkeit infolge eines psychischen Leidens eine Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf zur Folge haben. Und dies gilt auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die betroffenen Personen über ein intaktes soziales Umfeld verfügen, was ihnen sogar zu wünschen ist. Die mobilisierenden Ressourcen können dazu führen, dass die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit relativ rasch wieder zu bejahen ist – wie dies der Gutachter im vorliegenden Fall getan hat.

Selbstverständlich ist bei relevanten Beeinträchtigungen zu erwarten, dass sie in vergleichbaren Lebensbereichen ähnliche Auswirkungen zeitigen. Anschaulich dazu Jörg Jeger: «Ein Mensch, der seine Schulter nicht bewegen kann, wird dies beim Einkaufen, beim Haarewaschen wie auch beim Bedienen einer Maschine am Arbeitsplatz als Behinderung erleben.»10 Mit den medizinischen Sachverständigen ist daher zu fordern, dass bei der Beurteilung der Konsistenz Lebensbereiche verglichen werden sollten, die zu analogen Belastungen führen. In diesem Zusammenhang gilt insbesondere zu berücksichtigen, dass von einer kurzfristigen Aktivität nicht ohne Weiteres ein 42-Stunden-Pensum abgeleitet werden kann.11

Im vorliegenden Fall haben das bernische Verwaltungsgericht und auch das Bundesgericht übersehen, dass nicht jede Tätigkeit die gleichen Anforderungen an die psychischen Fähigkeiten stellt.12 Allein schon aus der Einteilung der Schweregrade in der ICD-10 ist ersichtlich, dass auch eine leichte depressive Störung ein Behinderungspotential hat und sich längere Zeit auf die Verrichtung von beruflichen Tätigkeiten auswirken kann, wenn diese über reine Routinetätigkeiten hinausgehen. Stets muss massgeblich sein, welche Ressourcen für die Verrichtung einer beruflichen Tätigkeit erforderlich sind, um abzuschätzen, ob und in welchem Umfang im vorliegenden Fall der beschwerdeführende Journalist oder zum Beispiel eine Pilotin, ein Sachbearbeiter in der Leistungsverwaltung oder eine Reinigungsfachkraft die ihr zumutbaren Tätigkeiten trotz depressiver Störung noch verrichten können.13

Die Befürchtung aus dem Kreis der Rechtsanwendenden, dass nunmehr die medizinischen Experten durch ihre Arbeitsfähigkeitsschätzungen mehr oder minder direkt über einen Rentenanspruch entscheiden, ist unbegründet. Die Invaliditätsbemessung, und damit die Einschätzung, wie stark die gesundheitlichen Faktoren im Einzelfall erwerblich ins Gewicht fallen und eine Kompensation durch eine Rente rechtfertigen, erfolgt erst nach der Feststellung des medizinischen Sachverhalts in einem nächsten Schritt. Aufgrund des ärztlicherseits festgestellten Potentials (Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit) kann nämlich (oft) nicht direkt auf das erzielbare Invalideneinkommen geschlossen werden. Ob und wie gesundheitsbedingte Leistungslimiten die Verdienstmöglichkeiten einer versicherten Person schmälern, ist (meist) durch weitere Faktoren zu beurteilen wie beispielsweise, welche Verweistätigkeiten im konkreten Fall überhaupt in Frage kommen14 oder wie es sich mit der Zumutbarkeit der Verwertung Aus der ZeitschriftSZS 10/2019 | S. 1–6 Es folgt Seite № 5von Teilarbeitsfähigkeiten verhält; die ärztlichen Angaben zur Erkrankung und zum Leistungspotential bilden deshalb eine wichtige Grundlage der Invaliditätsbemessung, ersetzen sie aber nicht.15

Eine juristische Konsistenzprüfung im Sinne eines «pass or fail» steht zu diesen Grundsätzen der Invaliditätsbemessung und der mit BGE 141 V 281 propagierten Ergebnisoffenheit jedenfalls in einem klaren Widerspruch und mutet mangels Bezugs zum Einzelfall willkürlich an.16 Wird nämlich der Indikatorenkatalog nicht zur ergebnisoffenen Beurteilung eingesetzt, droht er zu einem «Indikatorenkamm»17 herabgestuft zu werden, über den vorliegend die Akademiker geschert werden. Und gerade durch die fehlende Auseinandersetzung mit den Umständen des Einzelfalles lässt sich gar eine Tendenz zur Bildung einer neuen Überwindbarkeitsvermutung ausmachen, bei der die unangebrachte Grundhaltung «der Mensch ist gesund» mitschwingt: Es kann nicht sein, dass Akademiker mit einigermassen vorhandenen Freizeitaktivitäten und einem intakten sozialen Umfeld wegen einer depressiven Störung Erwerbsausfälle erleiden. Oder überspitzt ausgedrückt: «Wer drei Kollegen hat, kann nicht invalid sein.»

Im vorliegenden Urteil kommt auch nach Aufgabe der Überwindbarkeitspraxis damit einmal mehr zum Ausdruck, dass gerade bei depressiven Erkrankungen die ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeiten öfter im Widerspruch zur höchstrichterlichen Erfahrungswelt stehen, nach welcher sich die erwerblichen Auswirkungen einer depressiven Erkrankung «durch Aufbietung allen guten Willens, Arbeit in ausreichendem Masse zu verrichten, vermeiden lassen».18 In der Lehre wurde deshalb zurecht der Verdacht geäussert, dass die seit BGE 141 V 218 gestärkte Stellung der medizinischen Sachverständigen wieder alte Ängste schüre, dies könne zu ungerechtfertigten (unkontrollierten) Rentenzusprachen führen.19

Das besprochene Urteil ist denn auch kein Einzelfall; zurzeit bestehen vermehrt Tendenzen richterlicherseits von der Arbeitsunfähigkeitsschätzungen von an sich beweiskräftigen Gutachten «aus juristischen Gründen» zuungunsten der versicherten Person abzuweichen.20

Etwa Mitte 2016 hatte das Bundesgericht bekanntlich bereits einmal eine sog. «Depressionspraxis» etabliert, unter deren Geltung bei therapierbaren leichten bis mittelschweren depressiven Störungen angenommen wurde, dass diese keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zeitigten. Diese Praxis wurde zugunsten eines ergebnisoffenen Beweisverfahrens Ende 2017 aufgegeben (BGE 143 V 409). Es ist zu hoffen, dass sich aus der vorliegenden Konstellation keine neue «Depressionspraxis» entwickelt, wonach depressiv erkrankte Personen mit intaktem sozialen Umfeld keinen Anspruch auf eine Invalidenrente haben. Vielmehr sollten die Gerichte ihre Aufgabe wahrnehmen, darüber zu wachen, dass die IV-Stellen ihrer Pflicht zur Sachverhaltsabklärung nachkommen und in jedem Einzelfall eine ergebnisoffene Prüfung der Leistungsansprüche vornehmen. Dies gerade angesichts bekannter Gefahren «nicht rechtlich determinierter Zielorientierung» bei der Beurteilung von Leistungsansprüchen, die dem Bundesgericht bekannt und möglicherweise allzu vertraut sind (BGE 137 V 210).

Juristisches Denken ist zwar am Regel-Ausnahme-Schema orientiert, aber dies gilt für Rechtsfragen und nicht für Tatfragen: Überwindbarkeits-, Validitäts- oder andere empirisch nicht erhärtete Vermutungen werden dem Sachverhalt nicht gerecht und sind rechtlich nicht begründbar. Einzig das Interesse an «vollzugstauglichen» Lösungen erfordert gewisse Vereinfachungen, aber sie müssen realitätsnah bleiben und dürfen eine ergebnisoffene Prüfung nicht verunmöglichen.21 Dies zeigt: Vereinfachungen sind eine schwierige Sache.

Da die Einschätzung der funktionellen Leistungsfähigkeit als Dreh- und Angelpunkt der Beurteilung eines Invalidenrentenanspruchs auf medizinisch-sachverhaltlicher Ebene zu verorten ist,22 sollten auch Aus der ZeitschriftSZS 10/2019 | S. 1–6 Es folgt Seite № 6die (notwendigen) juristischen Korrektive die Sachverhaltsabklärung und damit weiterhin die rechtlich geforderten Standards für medizinische Gutachten betreffen, die im Dialog mit den medizinischen Experten zu konkretisieren sind.23

III. Fazit

Vorliegend haben das Bundesgericht und die kantonale Vorinstanz eindeutig eine «losgelöste juristische Parallelüberprüfung» vorgenommen, was BGE 141 V 281 widerspricht. Gemäss der Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts war das medizinische Gutachten vorliegend schlüssig und dicht begründet, was von den Gerichten hätte respektiert werden müssen. Es bleibt zwar ihre Aufgabe, die Plausibilität des Gutachtens zu prüfen, aber sie dürfen sich nicht «freihändig» darüber hinwegsetzen, ohne in Willkür zu verfallen. Damit nach BGE 141 V 281 der Wandel hin zu einer differenzierten und ergebnisoffenen Leistungsbeurteilung vollzogen werden kann, wird in Zukunft insbesondere entscheidend sein, dass sich die rechtsanwenden Behörden von den tradierten Vorurteilen wie «Validität» und «Überwindbarkeit» lösen und keine neuen Regel-Ausnahme-Modelle schaffen.

  1. 1 Jörg Jeger, «Der Mensch ist gesund», in: Jusletter 8. Oktober 2018; Michael E. Meier, Nr. 43 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Urteil 8C_409/2017 vom 21. März 2018 = BGE 144 V 50, in: SZS 2019 228, S. 230.
  2. 2 Vgl. dazu die prägnante Zusammenfassung der «Botschaft» von BGE 141 V 281 bei Hans-Jakob Mosimann, Grundsatzentscheid BGE 141 V 281 – ein Überblick, in HAVE 2015 430.
  3. 3 Michael E. Meier, Auswirkungen der neuen Schmerzrechtsprechung, in: Stephan Weber (Hrsg.), Personen-Schaden-Forum 2018, S. 77.
  4. 4 Vgl. dazu Ueli Kieser, Der Beitrag der Leitlinien zur Qualitätssicherung und Verteilungsgerechtigkeit aus Sicht eines Rechtsvertreters, in: SZS 2016 516, S. 519 f.
  5. 5 Vgl. Meier, Auswirkungen, S. 65 ff.
  6. 6 So Felix Schwarzenbach noch für Funktion der Foerster-Kriterien, Felix Schwarzenbach, Nicht jede Tätigkeit stellt die gleichen Anforderungen an die psychischen Fähigkeiten! Führt der beste Weg durch die Abkürzung oder den Dschungel?, in: SZS 2010 317, S. 322.
  7. 7 Vgl. ausführlich zur Funktion der Konsistenzprüfung Jörg Jeger, BGE 141 V 281: Ein Sommernachtstraum oder viel Lärm um nichts? in: HAVE 2018 151, S. 160 ff.
  8. 8 BGE 143 V 418 E. 6: «Fehlt es daran [= Konsistenz], ist der Beweis nicht geleistet und nicht zu erbringen.»
  9. 9 BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1.
  10. 10 Jeger, Sommernachtstraum, S. 160.
  11. 11 Jeger, Sommernachtstraum, S. 160 f.
  12. 12 Vgl. zum Ganzen anschaulich Schwarzenbach, passim.
  13. 13 Vgl. Eva Slavik, Invalidenrentenanspruch bei depressiven Erkrankungen, in: Jusletter 4. September 2017, Rz. 47 f. m.w.H. auf die medizinische Literatur.
  14. 14 Zum Beispiel unter Berücksichtigung des Alters, der Erwerbsbiographie, der Fähigkeiten und Kenntnisse der versicherten Person. Im besprochenen Urteil schätzten die medizinischen Experten den Versicherten in einer handwerklichen Tätigkeit als voll arbeitsfähig. Ob einem Journalisten eine handwerkliche Tätigkeit unter Berücksichtigung weiterer, nicht medizinischer Gesichtspunkte zumutbar ist und welches Invalideneinkommen einem Einkommensvergleich zugrunde zu legen ist, bleibt eine juristische (Wertungs-)Frage.
  15. 15 Zum Ganzen Slavik, Rz. 3 ff. und insb. Rz. 15.
  16. 16 Die ganze Problematik ist einer Minderheit am Bundesgericht durchaus bewusst. Vgl. dazu auch Alain Borer, BGE 141 V 281 – Post-Überwindbarkeitsrechtsprechung, in: Thomas Sutter-Somm (Hrsg.) IMPULSE – Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, Band/Nr. 22; Senn, Ergebnisoffenheit, S. 172.
  17. 17 Daniel Summermatter, BGE 9C_492/2014: Honni soit qui mal y pense, HAVE 2015 S. 440 ff., 440.
  18. 18 BGE 130 V 352 E. 2.2.1.
  19. 19 Meier spricht in diesem Zusammenhang treffend von einem «immerwährenden Kreis aus Aktion und Reaktion zwischen Medizin und Recht», Meier, Bundesgericht, S. 230. Deutlich zeigt dies auch der Bericht von Jürg Senn aus einer öffentlichen Beratung eines Falles vor Bundesgericht, bei welchem ebenfalls aus juristischen Gründen von der medizinischen Arbeitsunfähigkeitsschätzung abgewichen worden war: «Die Mehrheit der Bundesrichterinnen und Bundesrichter konterten mit den Begründungen, die abweisende Vorinstanz habe alles richtig gemacht. Wenn man auf die Gutachten abstelle, brauche es die Richter ja gar nicht mehr, und es dürften bei den Versicherten nicht (wieder) neue Hoffnungen geschürt werden.», Jürg Senn, Ergebnisoffenheit vs. «Überzeugungen» in den sozialversicherungsrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichtes, in: HAVE 2018 S. 171.
  20. 20 Meier, Bundesgericht, S. 230 m.w.H.; Senn, Ergebnisoffenheit, passim.
  21. 21 Philipp Egli, Was soll das Verwaltungsverfahren? Gedanken zu einem rechststaatlichen IV-Abklärungsverfahren, dargestellt an der Gutachtens- und der Überwindbarkeitspraxis des Bundesgerichts, in: recht 2/2013, S. 65 ff., 75 f.
  22. 22 Hans-Jakob Mosimann, Der Beitrag der Leitlinien für die Rechtsprechung, in: SZS 2016 507 ff., S. 509; Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, Rz. 1623; Slavik, Rz. 10;
  23. 23 Hier besteht wohl noch Verbesserungspotential. Vgl. Meier, Bundesgericht, S. 230, der in diesem Zusammenhang eine Mindestgutachtensdauer oder eine Anzahl Mindestsitzungen pro psychiatrisches Gutachten anregt. Vgl. zum Ganzen Slavik, Rz. 10 ff., Rz. 73.
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