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Aus der ZeitschriftSZS 4/2019 | S. 226–227Es folgt Seite №226

Nr. 42 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Urteil 9C_840/2017 vom 23. Juli 2018 (d)

Art. 35a BVG; Art. 120 Abs. 3 OR.
Verrechnung der Rückerstattungsforderung betreffend unrechtmässig bezogene Leistungen mit Vorsorgeleistungen

Zusammenfassung

Art. 120 Abs. 3 OR ist auf die Verrechnung der Rückerstattungsforderung betreffend unrechtmässig bezogene Leistungen mit Vorsorgeleistungen sinngemäss anwendbar. Guter Glaube als Voraussetzung, um von der Rückforderung von unrechtmässig bezogenen…
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