From the magazine SZS 6/2019 | p. 315-325 The following page is 315

Zweck des UVG-Prämienzuschlages für die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten*

Résumé

L’article explique l’objet de l’art. 87 LAA en ce qui concerne le supplément de prime. Après l’enchâssement constitutionnel de la norme, sa genèse est analysée et la pratique judiciaire et la littérature pertinentes sont présentées afin d’en tirer des conclusions pour son application.

Zusammenfassung

Der Beitrag beleuchtet den Zweck von Art. 87 UVG betreffend den Prämienzuschlag. Nach einer verfassungsrechtlichen Einbettung der Norm wird deren Entstehungsgeschichte analysiert sowie die einschlägige Gerichtspraxis und Literatur dargestellt, um gestützt darauf Schlüsse für die Anwendung zu ziehen.

I. Einleitung

Nach der geltenden Ordnung beantragt die Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS) beim Bundesrat einen Prämienzuschlag für die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) verwaltet sodann den von den Versicherern erhobenen UVG-Prämienzuschlag. Schliesslich sollen die Durchführungsorgane, zu denen insbesondere auch die Suva selbst zählt, für die Kosten ihrer Tätigkeit im Bereich der Unfallverhütung entschädigt werden.

Der Wortlaut von Art 87 UVG1 gibt allerdings keinen Aufschluss darüber, für welche Zwecke der Prämienzuschlag in concreto verwendet werden darf. Namentlich steht die Zulässigkeit der Finanzierung von Aus- und Weiterbildungen der Durchführungsorgane im Fokus des Interesses.

Aus der ZeitschriftSZS 6/2019 | p. 315–325 Es folgt Seite № 316

II. Analyse von Art. 87 UVG über den Prämienzuschlag

1. Verfassungsrechtliche Einbettung der Norm

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