From the magazine SZS 6/2019 | p. 359-364 The following page is 359

Nr. 66 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Urteil 9C_365/2018 vom 12. September 2018 (d)

Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG.
Darlehen der Sozialhilfebehörde

Zusammenfassung

Die Rückerstattungsforderung eines Darlehens der Sozialhilfebehörde kann als abzugsfähige Schuld qualifiziert werden.

Résumé

La créance en restitution d’un prêt de l’autorité d’aide sociale peut être qualifiée de dette déductible.

Sachverhalt

Die Sozialhilfebehörde hatte dem späteren EL-Ansprecher ein grundpfandgesichertes Darlehen über Fr. 150000.– gewährt, damit dieser seine Liegenschaft nicht hatte verkaufen müssen. Offenbar hatte der spätere EL-Ansprecher mit der Sozialhilfebehörde vereinbart, dass diese das Darlehen erst nach seinem Tod («im Erbfall») oder bei einer Veräusserung der Liegenschaft zurückfordern werde. Die EL-Durchführungsstelle hatte ein Vermögen von Fr. 154797.– (bzw. den daraus resultierenden Vermögensverzehr) berücksichtigt, wobei sie das Darlehen von Fr. 150000.– nicht als abzugsfähige Schuld anerkannt hatte.

Kommentar

Das Bundesgericht ist von einem…

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