From the magazine SZS 6/2019 | p. 361-364 The following page is 361

Nr. 68 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Urteil 9C_515/2018 vom 18. April 2019 (d)

Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG.
Fehlendes Erwerbseinkommen

Zusammenfassung

Zur Diskussion steht der Beweis der Arbeitsunfähigkeit und damit zusammenhängend die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens.

Résumé

La discussion porte sur la preuve de l’incapacité de travail et l’imputation d’un revenu hypothétique.

Sachverhalt

A. bezog eine Viertelsrente der Invalidenversicherung. Dazu wurden ihr Ergänzungsleistungen ausgerichtet. Bei deren Berechnung war offenbar weder ein effektiv erzieltes noch ein hypothetisches Erwerbseinkommen von A. selbst berücksichtigt worden. Die EL-Durchführungsstelle forderte A. am 24. Dezember 2015 auf, eine schriftliche Bestätigung betreffend Erwerbstätigkeit oder Arbeitsbemühungen einzureichen. A. antwortete, ihre gesundheitliche Situation habe sich verschlechtert; sie sei arbeitsunfähig. Mit einer Verfügung vom 11. August 2016 setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen mit Wirkung ab 1. August 2016 neu fest. Bei der ent-

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