From the magazine SZS 3/2019 | S. 132-144 The following page is 132

Das EuGH-Urteil «Knauer u. Mathis»

Résumé

L’auteur résume et commente l’arrêt de la CJUE dans l’affaire C-453/14 concernant le prélèvement de cotisations d’assurance-maladie en Autriche sur des rentes de vieillesse servies par une caisse de pensions liechtensteinoise.

Zusammenfassung

Der Verfasser resümiert und kommentiert das Urteil des EuGH in der Rechtssache C-453/14, das die Erhebung von Beiträgen auf liechtensteinischen Pensionskassenrenten durch österreichische Krankenkassen betraf.

I. Einleitung

In seiner Dissertationsschrift zu Beginn der 1990er-Jahre setzte sich unser renommiertes Redaktionsmitglied Prof. Jacques-André Schneider als einer der Ersten mit der Vorsorge auf betrieblicher und beruflicher Ebene (2. Säule) in ihrem internationalen Kontext auseinander.1 Der europäische Gesetzgeber verabschiedete seither mehrere Erlasse, um sowohl den in der 2. Säule Versicherten als auch den Vorsorgeeinrichtungen die Freizügigkeit zu erleichtern.2 Mit dem EWR-Abkommen3 (Verhältnis EU–EFTA ohne Schweiz), dem Personenfreizügigkeitsabkommen4 (Verhältnis EU–Schweiz) und dem revidierten EFTA-Übereinkommen5 (Verhältnis EFTA-Staaten untereinander) wurde diese Gesetzgebung für die Schweiz (nur teilweise) und die übrigen EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen) ebenfalls aktuell. Schliesslich befassten sich schon diverse Gerichte Aus der ZeitschriftSZS 3/2019 | S. 132–144 Es folgt Seite № 133mit den internationalen Bezügen der 2. Säule.

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